Erinnerung
Kurzfristige Anhörung-Referentenentwurf zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (EBV)
Frist 29.07.2026
Das Bundesumweltministerium (BMUKN) hat einen Referentenentwurf zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) veröffentlicht und die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien (VUP) nimmt für eine etwaige Stellungnahme Anmerkungen mit einer Frist bis zum 29.07.2026 entgegen.
Die Vorsitzenden der Projektgruppe Mantelverordnung und des Branchenkreises Umweltanalytik werden sich am Donnerstag, den 30.07.2026 mit der Erarbeitung der Verbandsstellungnahme befassen.
Der Entwurf soll vor allem die Empfehlungen für eine „schnelle Novelle” aufgreifen, die auf der Evaluierung des UBA sowie auf Entschließungen des Bundesrates zum Vollzug der EBV basieren. Ziel ist eine praxisnähere Ausgestaltung, um die Verwertung von mineralischen Ersatzbaustoffen (v. a. deren Herstellung) zu erleichtern.
Im Lichte des Evaluierungsberichts des UBA hat sich der VUP im Januar 2026 zu einer damals bereits absehbaren „schnellen Novelle” positioniert.
Mit Blick auf den Kern der VUP-Position vom Januar 2026 – die Beibehaltung der Auswahl zwischen Säulenkurztest und Schüttelversuch – folgt das BMUKN dem Verband jedoch nicht. Der Entwurf entscheidet sich grundsätzlich für den Säulenkurztest und lässt den Schüttelversuch nach einer zwölfmonatigen Übergangsfrist nur noch für nicht perkolierbare Gießereirestsande zu.
Vor diesem Hintergrund ist eine Verbandspositionierung erforderlich. Die Kurzfristigkeit ist der sehr kurzen Rückmeldefrist des Ministeriums geschuldet.
Zum Zwecke der Anhörung ist eine Synopse und Schnellübersicht (KI-gestützt) erarbeitet worden. Nehmen Sie insbesondere darauf in etwaigen Kommentaren und Änderungsvorschlägen Bezug, um die dort aufgezeigten verbandlichen Linien und Befassungen zu festigen.
Vorgehensweise für VUP-Anhörungen:
Für Mitgliederanhörungen wird „MeinVUPortal“ genutzt. Die Anhörungsdokumente werden dort in einem themenbezogenen "Anhörungsordner" zur Kommentierung zur Verfügung gestellt. Bitte folgen Sie den nachfolgenden Verlinkungen, um zu diesen Dokumenten zu gelangen. Bitte beachten Sie die dortigen Hinweise zur Dokumentenbearbeitung DIREKT im Portal.
