Termin
VUP-UK Verbraucherschutz - LFGB - Meldepflicht für Laboratorien
Sondersitzung des VUP-Unternehmerkreis "Verbraucherschutz - Lebensmittel, Futtermittel"
Datum: 14.07.2011
Uhrzeit: 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Veranstaltungsort:
35394 Gießen
Winchesterstr. 2
Konferenzraum der TIG
Tel: 0641-94466-0
Die Änderung des Lebensmittel-Futtermittelgesetzbuches (LFGB) verpflichtet die Laboratorien zukünftig zur Meldung der Analyse, falls ein "Grund zur Annahme eines Verkehrsverbotes besteht". Dieses Gesetz wird in Kürze (August, Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt) in Kraft treten.
Diese Meldepflicht erscheint aus Sicht der betroffenen Laboratorien im Gesetz nur unzureichend geregelt, eine ergänzende Rechtsverordnung ist jedoch nicht vorgesehen.
Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien (VUP), als Interessenvertretung der betroffenen privaten Laboratorien, empfiehlt daher dringend, sich bei der Umsetzung dieser neuen gesetzlichen Verpflichtung auf ein abgestimmtes Vorgehen zu verständigen, u.a. um Rechtsverstößen oder evtl. Wettbewerbsbeeinflussungen vorzubeugen.
In dieser Sitzung des VUP-Unternehmerkreises „Verbraucherschutz - Lebensmittel, Futtermittel“ soll/en
- die aktuelle Rechtslage bewertet
- Möglichkeiten der zukünftigen Handhabung der Meldepflicht besprochen
- sich evtl. auf ein zukünftiges, harmonisiertes Vorgehen verständigt
- Möglichkeiten zur Unterstützung der Laboratorien/Mitglieder durch den VUP gefunden
werden.
Eine Teilnahme an der Veranstaltung ist zunächst nur VUP-Mitgliedern vorbehalten.
Weitere betroffene Interessenten („Nicht-VUP-Mitglieder“) aus der Branche wenden sich bitte kurzfristig an den VUP-Geschäftsführer (Sven Deeg, Tel.: 0641-94466-0)!
Aus organisatorischen Gründen wird UNBEDINGT um Anmeldung / Zu- oder Absage gebeten, per email oder Telefon (0641-94466-10, Frau Thoma-Mayer)
bis zum 13.07.2011.
Anreise
Tagesordnung- Begrüßung
Dr. Heinrich Ruholl, Vorsitzender des Präsidiums des VUP (auch Moderation) - Sachstand
- aus der Sicht des VUP:
Sven Deeg, VUP-Geschäftsführer - zur Meldepflicht der Lebensmittel-/Futtermittelunternehmen
Berichte zur Veranstaltung des BLL (Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde), am 13.07.2011 in Berlin
Teilnehmer der Veranstaltung
- Rechtliche Aspekte
Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer (Krohn Rechtsanwälte, Hamburg) - Bewertung der zukünftigen gesetzlichen Meldepflicht durch Laboratorien
Diskussion
gegen 13:00 Uhr - Mittagsimbiss
- Weiteres Vorgehen in der Branche
(Gedankenaustausch und Diskussion) - Vorgesehene Handhabung in den Laboratorien
- Einheitliches (harmonisiertes) Vorgehen der Laboratorien ?
(Soll dies ein Ziel sein ? Realisierbarkeit ?) - Erwartungen der Laboratorien an den VUP
- Klagemöglichkeiten der Laboratorien / des VUP
- sonstiges
gegen 16:30 Uhr Ende